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Stand: 21.09.07 
Demnächst: Wie bei
mir alles anfing -
so verhält sich nur
ein Monopolist !!!

Schornsteinfeger

 

               Schornsteinfeger  und der  Steuerzahler !   --    Schornsteinfeger  und der  Steuerzahler !     --        Schornsteinfeger   und der  Steuerzahler !         --      Schornsteinfeger   und der  Steuerzahler !
 

Schornsteinfegermonopol
 

 


Der Ärger mit dem schwarzen Mann !

 

                                                        

Willkommen auf der Website!                  
  www.bauen-in-recklinghausen.de

Wenn  man so manche "Amtshandlung" betrachtet könnte man auf die Idee kommen, 
die Farbe
"blau" sei bei
www.bauen-in-recklinghausen.de  

nicht zufällig gewählt worden, doch lassen Sie sich versichern, es ist

  reine  Geschmackssache !!!


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Der Zentralverband der Deutschen Haus- und Grundeigentümer e.V. nimmt
Stellung zum Entwurf des Gesetzes zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.
9.10.2007

Haus & Grund Deutschland schreibt u.a.: 

"... Das Überprüfungsmonopol der Schornsteinfeger wird abgebaut, soll aber als neues System der Bezirksbevollmächtigten faktisch wieder errichtet werden. ...

... Damit verpasst er (der Entwurf) die Aussicht auf weniger Bürokratie, mehr Wettbewerb, mehr Effizienz, technische Innovation und vor allem weniger Belastungen der betroffenen Eigentümer und Mieter. ...

... Dem Entwurf ist daher eine mangelhafte Umsetzung seines eigenen Ziels vorzuwerfen. Er geht davon aus, dass das deutsche Schornsteinfegerwesen sich im Grundsatz bewährt habe und nicht verändert werden müsse.

Das trifft aus Sicht der privaten Eigentümer nicht zu. ..."

Stellungnahme
Haus und Grund
Eigentümerschutz-Gemeinschaft
9.10.2007

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Demnächst auch Bauordnung/Ordnungsamt

und wie der Kreis zum "Wohl" der Bürger seine Gebühren erhebt ! ?  

...oder 

wie auf Kosten der Steuerzahler und gegen die Bürger der Kreis Recklinghausen

und die Bezirksregierung Münster die Einnahmen der Schornsteinfeger sichert ! 

Und das mit Sachverstand ?

Bürokratiewahn 47

WDR
 Sendemanuskript vom 18.06.2006

 

 

Behördliches Ermessen

Der schornsteinfegergerechte Ermessensspielraum, demonstriert am "entlegenen Kehrbezirk".

Die öffentliche Verwaltung hat unter anderem die Aufgabe Gesetze zu vollziehen. Da die Gesetze selbst in Deutschland - dem Land der hunderttausend Gesetze - nie die gesamte Lebensvielfalt berücksichtigen, haben die gesetzesvollziehenden Beamten in der Regel einen Ermessensspielraum, d.h. der Beamte kann innerhalb gewisser Grenzen in eigener Verantwortung entscheiden. 

Nun hat der Beamte zwei Möglichkeiten: Er kann den Ermessensspielraum für den Bürger  oder gegen den Bürger anwenden. Da wir in Deutschland im allgemeinen von einer brürgerfreundlichen Verwaltung regiert werden, werden die Ermessensspielräume erfahrungsgemäss auch im Sinne des Bürgers angewandt.

Aber es gibt keine Regel ohne Ausnahme.
Bild von : http://www.schornsteinfegerfrei.de/
              
Und eine derartige Ausnahme ist das Schornsteinfegerwesen, in dem eine seltsame Schieflage zwischen positiven und negativen Ermessensspielräumen zu Ungunsten des Bürgers zu beobachten ist. Für den Schornsteinfeger rollen die Damen und Herren der Bürokratie geradezu den roten Teppich aus. Sie lieben sichtlich ihre vermeintlichen schwarzen Glücksbringer während sie den kehrgebührenpflichtigen Bürger in allen Varianten der Verwaltungskunst trietzen, schikanieren und abkassieren.

   

Neue Seite :

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Landrat Jochen Welt

... aber auch als Vorsitzender des Fördervereins Feuchtbiotop Paschgraben e.V. macht der Politiker seine Dinge zu Herzensangelegenheiten...

...auch mit den Großen seiner Partei, Wolfgang Clement, spricht Welt auf Augenhöhe...

...gerne zieht der Landrat auch an den Fäden, die etwas bewegen (eine Marionette von Angela Merkel)...

... und er schätzt die bildende Kunst, die nach seinem Amtanstritt in Form von Ausstellungen und Leihgaben verstärkt im Kreishaus Platz fand...

...für die Pferderegion Vest Recklinghausen macht sich Welt gemeinsam mit seinem Kollegen Dr. Ansgar Müller stark...

...und bleibt immer in Bewegung: zum Beispiel mit dem Hertener Bürgermeister Dr. Uli Paetzel auf Wasserstoff angetriebenen Fahrrädern...

...oder in der Regionalbahn: Dort warnte Welt gemeinsam mit vestischen Bürgermeistern die Pendler vor drohenden Streckenstillegungen...

...mobil ist Welt aber auch zu Fuß: Beim Kreislauf 2006 gab er nicht nur den Startschuss, sondern lief selbst mit...

...ganz vorn ist Welt, wenn es um die Steinkohle geht. Als IGBCE-Mitglied sprach sich der Landrat für einen Sockelbergbau aus...

...damit die Region wirtschaftlich nicht absäuft und durch Abwanderung Menschen verliert, gibt sich Welt optimistisch.

...weiß aber auch, dass man hart zupacken muss, um Ziele zu erreichen, die den Bürgern des vestischen Kreises die Lebensqualität und den Wohlstand sichern...

...dazu braucht man Prioritäten: Eins-Zwei-Drei.

*****

Welt am Sonntag:

Konkurrenz für den schwarzen Mann

Das Bezirks-Monopol der Schornsteinfeger soll fallen

Eigentlich geht es um 10,22 Euro. So viel sollte Günter Bublitz, 71, Rentner aus dem pfälzischen Niederzissen, für das Kehren seines Schornsteins zahlen. Doch Bublitz geht es um mehr: Er stellt den Beruf der Schornsteinfeger in Frage, die ihn jährlich "diktatorisch dazu verdonnern, für eine Dienstleistung zu zahlen, die nicht erbracht wird". Rentner Bublitz hat eine moderne Heizungsanlage, die keinen Ruß produziert. Trotzdem kehrt jedes Jahr die Schornsteinfegerin seines Bezirks, wo nichts zu kehren ist. Am Montag zieht er nun gegen den Landkreis Ahrweiler vor das Verwaltungsgericht Koblenz. Er fordert nicht nur Recht in seinem Fall, sondern will das Schornsteinfegergesetz geändert sehen.

Das Gesetz aus dem Jahr 1935 überträgt den Schornsteinfegern die Befugnis, gegen Gebühr Kehr- und Prüfaufgaben auszuführen. Auf Lebenszeit bekommen sie dafür vom Staat einen Bezirk zugewiesen, in dem sie das Monopol haben. Als "unzeitgemäß" bezeichnet Bublitz das Gesetz.

Das wird inzwischen auch in Brüssel so gesehen. Die EU-Kommission hat bereits 2001 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil es im deutschen Schornsteinfegergesetz Verstöße gegen die Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit sieht. Seit Juni diskutieren die Wirtschaftsminister der Länder mit der Regierung über eine Reform. Gute Chancen soll ein Baden-Württemberger Modell haben. Danach würde die alleinige Zuständigkeit der Schornsteinfeger auf wenige Kernbereiche wie die Bauabnahme beschränkt. 90 Prozent der übrigen Tätigkeiten, wie das Kehren der Kamine oder die Kontrolle der Schadstoffabgabe, sollten auch Heizungsbauer ausführen dürfen. In Brüssel soll das Modell vor einigen Wochen wohlwollend aufgenommen worden sein, bestätigt das baden-württembergische Wirtschaftsministerium. Bis Ende des Jahres will Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement nun den Entwurf eines neuen Schornsteinfegergesetzes vorlegen, das sich vermutlich auf das Baden-Württemberger Modell stützt. Sein Ministerium hält sich bislang jedoch bedeckt.

Denn die Widerstände von seiten der rund 8000 deutschen Schornsteinfeger sind groß. Sie wollen an den Bezirks-Monopolen festhalten und diese lediglich europaweit auf zehn Jahre begrenzt ausschreiben. Nicht weit genug gehen die Vorschläge dagegen der bundesweiten "Interessensgemeinschaft gegen das Schornsteinfegermonopol". Sie hält die Überwachung moderner Heizungsanlagen für überflüssig. "Gefahren gehen von denen nicht mehr aus. Eine stichprobenartige Kontrolle zur Einhaltung der Emissionsvorgaben würde völlig ausreichen", sagt Helmut Ostberg. Der Berliner Ingenieur weigert sich seit Jahren, Gebühren für die Kontrolle seiner Heizung zu zahlen - und ist nicht der einzige. Laut Ostberg gibt es allein in Berlin 400 Hausbesitzer, die Schornsteinfegern die Gebühr verweigern, sofern es keine Mängel an ihren Anlagen gibt. Bundesweit sollen es bis zu 20 000 sein. Heike Vowinkel

Artikel erschienen am 17. Oktober 2004

http://www.welt.de/data/2004/10/17/347400.html

Vorstoß geplant

Schornsteinfeger-Monopol soll fallen

Stuttgart - Wirtschaftsminister Walter Döring lässt momentan in seinem Ministerium ein Papier vorbereiten, mit dem im Bundesrat das Monopol der Schornsteinfeger geknackt werden soll. Dies berichtet der SWR aktuell in seiner Online-Ausgabe. Mit dem Thema soll sich, wie berichtet wird, schon in den nächsten Wochen die Landesregierung beschäftigen.

Nach dem Döring-Vorschlag könne die Reinigung und Überprüfung von kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen aus feuerpolizeilichen Gründen von jedem Schornsteinfegermeister oder einem anderen zertifizierten Fachbetrieb vorgenommen werden. Die Kehrbezirke, von denen es im Ländle 932 gibt, sollen abgeschafft werden. Dörings Ministerium nähert sich mit seinem Vorstoß den Vorstellungen der Haus- und Grundbesitzern an, die schon lange fordern, Kehr- und Überprüfungsaufgaben auch privaten Anbietern zu übergeben. (ps/cbu)  Meldung vom Dienstag, 13. April 2004  © ka-news 2004

http://www.ka-news.de/karlsruhe/news.php4?show=cbu2004413-314K

 

 

 

Und was sagen "die"  "Grünen"
zu diesem Info
2007: 

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: GRÜNE Gladbeck, Bernd Lehmann [mailto:bernd.lehmann@gruene-gladbeck.de]
Gesendet: Sonntag, 18. Februar 2007 18:54
An: 'Heinrichs'

Betreff:
AW: www.bauen-in-recklinghausen.de

Ihre email wurde als SPAM gespeichert. 


Bitte sehen Sie davon ab, mich zukünftig unaufgefordert 
mit Ihren Spams zu belästigen.
 

Bernd Lehmann

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Heinrichs [mailto:info@heinrichs.net]
Gesendet: Sonntag, 18. Februar 2007
15:47
An: bernd.lehmann@gruene-gladbeck.de
Betreff: www.bauen-in-recklinghausen.de
 

Landesparteirat

Silke Krieg - Oer-Erkenschwick

Vertreter:
Bernd Lehmann - Gladbeck

www.gruene-gladbeck.de :

Oder treten Sie direkt persönlich mit uns in Kontakt! Ihr Ansprechpartner in dieser Angelegenheit ist Bernd Lehmann.

                                                                         

 

PRESSEMITTEILUNGEN  
Pressemitteilung Nr. 336 vom 8. Dezember 2004

Frau Künast (gruene): Schornsteinfegermonopol komplett abschaffen!

"Das Schornsteinfegermonopol passt nicht mehr in unsere Zeit. Wir müssen auch hier Wettbewerb zulassen", sagte Renate Künast, Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft im Vorfeld der Wirtschaftsministerkonferenz, die sich am 8./9. Dezember in Berlin mit dem Schornsteinfegermonopol befassen wird. "Künftig soll jeder selbst entscheiden dürfen, welchen Schornsteinfeger er in sein Haus lässt", so Künast. "Außerdem sind die Kontrollintervalle an den technischen Fortschritt bei Heizungsanlagen anzupassen", fordert Künast. So könne verhindert werden, dass jährlich viele Schornsteine gereinigt werden, obwohl sie so sauber sind, dass weder eine Brand- noch eine Gesundheitsgefahr bestehe.

Die Kontrolle der Hausfeuerungsanlagen über das Schornsteinfegermonopol kostet Hauseigentümer und Mieter fast 1,3 Milliarden Euro im Jahr. Hier schlummert ein erhebliches Einsparpotenzial. Um das zu nutzen, brauchen wir einen freien und fairen Wettbewerb zwischen allen berechtigten Handwerksbetrieben und Sachverständigen. Denn Wettbewerb hält die Kosten niedrig und macht staatlich festgesetzte Preise, die heute noch für Schornsteinfegerarbeiten gelten, überflüssig.

Die überfällige Reform darf allerdings nicht dazu führen, dass unsere hohen Feuersicherheits- und Umweltschutzstandards bei Heizungsanlagen Schaden nehmen. Deswegen wird auch künftig eine neutrale Aufsicht notwendig sein, die nicht umsonst zu haben ist. Keiner soll sich davor drücken können, die vorgeschriebenen Schornsteinfegerarbeiten und Abgasmessungen an seiner Heizung durchzuführen.

Deutschland wird auch nach der Abschaffung des Schornsteinfegermonopols bei der Überwachung seiner Hausfeuerungsanlagen einen Spitzenplatz in der EU einnehmen. Mit der jetzt anstehenden Reform kann zudem verhindert werden, dass die EU-Kommission ihre Androhung wahr macht und Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, betont die Verbraucherministerin. Die EU-Kommission hält das Schornsteinfegermonopol für rechtswidrig.



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© Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) 2005
 

 

Doch wo spielt offensichtlicher
wirtschaftlicher Unsinn keine Rolle ?


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 - Oder - warum 
wird munter
 
  "gemessen" ???

Ein Schornsteinfeger hat den  Brennwertkessel  in unserer Wohnung
nie gemessen .


Warum auch ???
Seit ca. 10 Jahren wurde der  Brennwertkessel 
von einer Heizungsfirma gewartet.
Vorteile ? 
Es wird vor Beginn der Reinigungs- und Reparaturarbeiten gemessen und auch nach Abschluss, wobei Abgasprobleme wenn 
vorhanden deutlich sichtbar werden, und der Meisterbetrieb dieses sofort beheben kann. 
Voraussetzung für einen optimalen und sparsamen Betrieb des Brennwertgerätes 
dürfte eine regelmäßige Wartung sein. 
Sie liegt also im ureigenstem Interesse des Heizungsbetreibers.
Obwohl  der Heizungsbaubetrieb gerade Anfang des Monats eine positive Messung durchgeführt hatte, wollte nun der Schornsteinfeger und mit ihm das Ordnungsamt des Kreises Recklinghausen seine Messung notfalls mit Amtsgewalt und auf unsere Kosten durchsetzen. 
Dem Ordnungsamt wurden zuvor schriftlich die Abgaswerte übermittelt.

Bei der ASU habe Sie die freie Wahl welches Prüfunternehmen Sie nehmen.
Sollte in einem Betrieb mit Kraftfahrzeugen 
ein Kraftfahrzeug - Ing. sein, kann der 
Betrieb auch seine eigenen Kraftfahrzeuge prüfen. 
Auch bei der technischen Untersuchung habe Sie die Wahl. 

Auch bei einer Trinkwasseruntersuchung habe Sie  die Wahl.

Auch bei Kraftwerken ist der Schornsteinfeger 
außen vor. 

Der technische Berater von Haus & Grund Baden, Dipl.-Ing. Artur Bernhard: 
Zulassung aller nach der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft anerkannten Institute zur Messung der Emissionen an großen Feuerungsanlagen auch für die Emissionsmessung an kleinen Feuerungen (unter 10 MW bei Gas, unter 5 MW bei Öl, unter 1 MW bei festen Brennstoffen)
. Das Monopol der Schornsteinfeger für die Emissionsmessungen der Kleinfeuerungsanlagen verstößt auch nach EU-Recht gegen den freien Wettbewerb. Wenn TÜV, Dekra und andere die Berechtigung haben, große Feuerungen auf ihr Emissionsverhalten zu überprüfen, steht kein Argument dagegen, diese Meßberechtigung auch auf kleine Feuerungen zu übertragen. Das Meßmonopol muß auch für freie Sachverständige geöffnet werden! 

Doch wo spielt offensichtlicher
wirtschaftlicher Unsinn keine Rolle ?

Es dürfte in der BRD einmalig sein und das nur beim Schornsteinfeger, dass ein Meisterbetrieb
einen anderen Meisterbetrieb überprüft.
Da kann es sogar vorkommen, dass ein Mitarbeiter (Geselle) des Schornsteinfegermeisters, den Heizungsbaumeister, der bei Ihnen gemessen hat, überprüft.  

Zu diesem Thema 
regt sich einiges 
in der Republik!


Schornsteinfeger-Schornsteinfeger-Schornsteinfeger-Schornsteinfeger


Auf diesen Seiten werden Informationen zu diesem Thema zusammengetragen.
Für Infos , Links und Hinweise bin ich dankbar!

Trotz des Themas wünsche ich Ihnen beim Lesen dieser Seiten viel Spaß, auch Lob und Kritik zu 
diesen Seiten sind willkommen.

Lesen Sie diese Seiten!

Danke !!

Franz-Josef Heinrichs
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